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Sitzung Gemeinderat am 23.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Einwohnerfragestunde
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2. Einsetzung und Nachverpflichtung des neu gewählten Gemeinderates
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3. Wahl der Ortsvorstehenden und deren Stellvertretungen für die Teilorte Bürg, Cleversulzbach, Kochertürn und Stein a. K.
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4. Polizeiliche Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik 2023
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5. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften "Altes Gaswerk" in Neuenstadt a. K.
a) Beratung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
b) Feststellung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie des Entwurfs der Begründung
c) Satzungsbeschluss -
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6. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften "Zeilbaum" in Stein:
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen -
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7. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften "Zeilbaum" in Stein
a) Beratung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
b) Feststellung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie des Entwurfs der Begründung
c) Satzungsbeschluss -
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8. Erschließung "Zeilbaum" in Stein:
Vereinbarung über die Kostenteilung der äußeren Erschließung -
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9. Erschließung "Zeilbaum" in Stein:
Anlage eines Aufstellbereiches für Linksabbieger und die Modernisierung einer Querungshilfe auf der L 720 in Stein, Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg -
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10. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften "Schlossgarten - 1. Änderung" in Bürg
a) Beratung der Stellungnahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB und der erneuten Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. 4 a Abs. 3 BauGB
b) Feststellung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie des Entwurfs der Begründung
c) Satzungsbeschluss -
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11. Bebauungsplanverfahren "Daistler III - 1. Änderung" in Neuenstadt a. K.
a) Beratung des Entwurfs des Bebauungsplans sowie des Entwurfs der Begründung
b) Aufstellungsbeschluss
c) Feststellung des Entwurfs des Bebauungsplans sowie des Entwurfs der Begründung
d) Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB -
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12. Anbindung der Nordstraße in Neuenstadt an die L 1088 sowie Anlegen von Stellplätzen: Vorstellung der Planung und Zustimmung zur Ausschreibung
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13. Erschließung Baugebiet Wannenstraße, Stein a. K.:
Vergabe der Erschließungsarbeiten -
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14. Bauvorhaben:
Neubau Wohnheim mit Tagesstruktur für Menschen mit Teilhabeeinschränkung, Flst. 2843, Neckarsulmer Straße, Neuenstadt -
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15. Bauvorhaben:
Neubau Büro und Lagerhalle, Flst. 212/6, Heinrich-Hertz-Straße, Neuenstadt -
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16. Bauvoranfrage:
Neubau eines Einfamilienhauses, Flst. 2044, Eberstädter Straße, Cleversulzbach -
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17. Vergabe der Gaskonzession auf dem Gemeindegebiet:
Abschluss eines Konzessionsvertrages -
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18. Genehmigung von Spenden nach § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung
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19. Bekanntgaben und Anfragen
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Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Rathaus Neuenstadt, Sitzungssaal
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