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Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften „Autobahn - West - 2. Abschnitt - Erweiterung - 1. Änderung in Neuenstadt a. K.
    a) Beratung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    b) Feststellung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie des Entwurfs der Begründung
    c) Satzungsbeschluss

  • 2. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften Daistler III: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen

  • 3. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften "Daistler III" in Neuenstadt
    a) Beratung der Stellungnahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB und der erneuten Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB
    b) Feststellung des Entwurfs des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften sowie des Entwurfs der Begründung
    c) Satzungsbeschluss

  • 4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Neuenstadt a K für die Haushaltsjahre 2024 und 2025: Einbringung des Entwurfs

  • 5. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtwerke Neuenstadt; Einbringung des Entwurfs

  • 6. Bauplatz-Kaufpreisermäßigung für Familien

  • 7. Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen für die
    Kindergartenjahre 2024/2025 und 2025/2026: Neufassung der Gebührensatzung ab 01.09.2024

  • 8. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage-Freiflächenanlage mit technischen Nebeneinrichtungen und Verkehrswegen „Cleversulzbach“, Bauabschnitt 2, Flst. 1501 in Neuenstadt

  • 9. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage-Freiflächenanlage mit technischen Nebeneinrichtungen und Verkehrswegen „Cleversulzbach“, Bauabschnitt 3, Flst. 1474 in Cleversulzbach

  • 10. Straßen- und Feldwegunterhaltung 2024: Vergabe der Arbeiten

  • 11. Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten während der Fußball-EM 2024

  • 12. Genehmigung von Spenden nach § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung

  • 13. Bekanntgaben und Anfragen

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