Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften „Autobahn - West - 2. Abschnitt - Erweiterung - 1. Änderung in Neuenstadt a. K.
a) Beratung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
b) Feststellung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften sowie des Entwurfs der Begründung
c) Satzungsbeschluss -
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2. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften Daistler III: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen
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3. Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften "Daistler III" in Neuenstadt
a) Beratung der Stellungnahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB und der erneuten Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB
b) Feststellung des Entwurfs des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften sowie des Entwurfs der Begründung
c) Satzungsbeschluss -
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4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Neuenstadt a K für die Haushaltsjahre 2024 und 2025: Einbringung des Entwurfs
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5. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtwerke Neuenstadt; Einbringung des Entwurfs
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6. Bauplatz-Kaufpreisermäßigung für Familien
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7. Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen für die
Kindergartenjahre 2024/2025 und 2025/2026: Neufassung der Gebührensatzung ab 01.09.2024 -
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8. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage-Freiflächenanlage mit technischen Nebeneinrichtungen und Verkehrswegen „Cleversulzbach“, Bauabschnitt 2, Flst. 1501 in Neuenstadt
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9. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage-Freiflächenanlage mit technischen Nebeneinrichtungen und Verkehrswegen „Cleversulzbach“, Bauabschnitt 3, Flst. 1474 in Cleversulzbach
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10. Straßen- und Feldwegunterhaltung 2024: Vergabe der Arbeiten
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11. Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten während der Fußball-EM 2024
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12. Genehmigung von Spenden nach § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung
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13. Bekanntgaben und Anfragen
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 21:55
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:00
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Rathaus Neuenstadt, Sitzungssaal
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